MB - Medieninformatik

Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 01.11.2012)

I. Geltungsbereich

1. MB-Medieninformatik, Marcel Bähre mit Sitz in 30657 Hannover, Insterburger Weg 7, Deutschland, nachfolgend MB-Medieninformatik genannt, stellt Auftraggebern seine Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Entgegenstehende oder von meinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennt MB-Medieninformatik nicht an, es sei denn, es erfolgt eine schriftliche Zustimmung ihrer Geltung.
2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Auftraggeber, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

II. Angebot, Vertragsabschluss

1. Angebote sind freibleibend, unverbindlich und gelten für einen Zeitraum von zwei Wochen. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn eine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung bestätigt wird. Nach Auftragserteilung gewünschte Änderungen der beschriebenen Leistung(en), bedürfen eines neuen Angebots. Mit der Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
2. Angebote zum Webdesign umfassen maximal drei Vorschläge zur grafischen Umsetzung. Weitere Entwürfe, zusätzliche Änderungen von Entwürfen, sowie andere Zusatzleistungen, werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
3. Entsteht ein unvorhersehbarer Mehraufwand, bedarf das der gegenseitigen Absprache und ggf. der Nachhonorierung.

III. Termine

1. Liefertermine oder -fristen bedürfen der Schriftform (E-Mails zulässig). Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt (Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikations- und/oder Stromnetzen, etc.) hat MB-Medieninformatik auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Solche Ereignisse berechtigen MB-Medieninformatik die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufphase, hinauszuschieben.

IV. Abnahme

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet nach Erhalt erbrachter Leistungen diese innerhalb von zehn Werktagen auf Richtigkeit (Funktionen, Rechtschreibung, etc.) zu prüfen. MB-Medieninformatik behält sich das Recht auf kostenlose Nachbesserung vor. Anforderungen auf Schadenersatz, Rückerstattung oder Minderung des vereinbarten Preises können im Zuge einer Nachbesserung nicht geltend gemacht werden.
2. Erfolgt innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Bereitstellung der geleisteten Arbeit keine Rückmeldung, gilt diese als abgenommen.

V. Vergütung

1. Die Vergütung für erbrachte Leistungen erfolgt auf Grundlage des schriftlich vereinbarten Preises.
2. Die vereinbarte Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, sofern nicht anders geregelt, ohne Abzüge fällig.
3. MB-Medieninformatik kann monatliche Abschlagszahlungen verlangen, wenn sich ein Auftrag über einen längeren Zeitraum erstreckt.
4. Die gelieferten Dienstleistungen, Arbeiten und Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung das Eigentum von MB-Medieninformatik.
5. Bei Zahlungsverzug kann MB-Medieninformatik bankübliche Zinsen für den fehlenden Betrag geltend machen. Der Auftraggeber hat die Berechtigung im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

VI. Haftung

1. Auf Webseiten eingesetzte Programme von Drittanbietern (Foren, Fomular-Mailer, Content Management Systeme etc.) können Sicherheitsrisiken beinhalten. MB-Medieninformatik haftet nicht für durch Mängel an Programmen von Drittanbietern hervorgerufene Schäden.
2. Der Auftraggeber ist für Inhalte und deren Darstellung in Text, Bild, Video und Ton der erstellten Webseiten selbst verantwortlich. Er hat zu prüfen, ob das entsprechende Informationsmaterial eventuell gegen urheberrechtliche Bestimmungen verstößt. Ausgenommen sind Werke die MB-Medieninformatik zur Verfügung stellt
3. MB-Medieninformatik haftet im Rahmen der vertraglichen Aufgaben gegenüber dem Auftraggeber nur für Vorsatz und bei grober Fahrlässigkeit. Haftung für Schäden und Folgeschäden sowie für entgangene Gewinne sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche, die an der erbrachten Dienstleistung selbst entstanden, sind auf den Auftragswert beschränkt.
4. Benutzerdaten und Passwörter, die der Auftraggeber zum Zwecke der Vertragserfüllung erhält, sind geheim zu halten. Für Schäden, die durch den Verstoß gegen diese Pflicht entstehen, haftet der Auftraggeber.

VII. Nutzungsrecht

1. Das Urheberrecht ist nicht übertragbar. Urheber eines Werkes ist derjenige, der es erschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. Als Urheber seiner Leistungen räumt MB-Medieninformatik dem Auftraggeber Verwertungs- oder Nutzungsrechte ein. Im Rahmen von Aufträgen entworfene oder erstellte Werke (Screendesigns, Datenbankdesigns, Code, etc.) dürfen weder verändert noch weitergegeben werden.
2. Urheberbezeichnung dürfen ohne Zustimmung von MB-Medieninformatik weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden.
3. Die von MB-Medieninformatik zur Verfügung gestellten Werke dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und den vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Liegt keine ausdrückliche Vereinbarung diesbezüglich vor, gilt als Zweck des Vertrages bei Auftragserteilung nur der vom Auftraggeber erkennbar gemachte Zweck.
4. Die Übertragung von eingeräumten Nutzungsrechten an Dritte oder die Mehrfachnutzungen sind kostenpflichtig und bedürfen daher der Absprache mit MB-Medieninformatik.

VIII. Referenz

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet einen Hinweis auf den Urheber in den von MB-Medieninformatik erstellten Werken, im angemessenen Umfang zu dulden.
2. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, bei Bedarf als Referenz von MB-Medieninformatik auf dessen Webseite bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Tätigkeit, inklusive einer Beschreibung der erstellten Arbeiten aufgelistet zu werden.

IX. Datenschutz

1. Der Kunde wird hiermit gemäß §33 (1) des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §4 der Teledienst Datenschutzverordnung darüber in Kenntnis gesetzt, dass MB-Medieninformatik seine Anschrift in elektronischer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, elektronisch verarbeitet.
2. Soweit zur Erbringung der angebotenen Dienste weitere Dienstleister (Suchmaschinenanbieter, Brachenbuch, etc.) einbezogen werden und es für die Vertragszwecke erforderlich ist, berechtigt der Auftraggeber MB-Medieninformatik, Kundendaten dem Dritten offen zulegen.
3. Ansonsten erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.

X. Schlussbestimmungen

1. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Vertragspartner werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am Nächsten kommt.